Scholz unter Beschuss: „Sittliche Reife“ und § 218

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit seinem Begriff der „sittlichen Reife“ für Aufsehen gesorgt. Ihm wird Arroganz und Missachtung grundlegender Werte vorgeworfen, insbesondere im Zusammenhang mit der geplanten Abschaffung des Paragraphen 218 des Strafgesetzbuches, der das Lebensrecht ungeborener Kinder schützt. Die Debatte um diesen Vorschlag heizt die politische Stimmung kurz vor Ende der Legislaturperiode weiter an.

Die Wortwahl des Kanzlers, die ursprünglich als Seitenhieb auf die FDP gedacht war, zeige eine Haltung, die symptomatisch für den Politikstil der Ampel-Regierung ist. In der Tagespost schreibt Sebastian Sasse: „Ist das sittliche Reife, wenn man das Lebensrecht der Ungeborenen nicht mehr schützen will?“ Die Mischung aus moralischer Belehrung und Ignoranz gegenüber ethischen Prinzipien habe die Ampel-Koalition geprägt, so Sasse weiter.