Liechtensteiner Erbprinz kündigt Veto gegen Abtreibungslegalisierung an

Kathpress berichtet über neue Entwicklungen in Liechtenstein rund um die geforderte Fristenregelung für künftige Schwangerschaftsabbrüche. Derzeit sind Abbrüche in dem Fürstentum nur in eng begrenzten Ausnahmefällen legal, etwa bei medizinischer Notwendigkeit oder nach einer Vergewaltigung. Eine Volksinitiative fordert nun unter anderem die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen innerhalb der ersten zwölf Wochen sowie eine Kostenübernahme durch die Krankenkassen.

Ein klares Veto gegen die Initiative

Erbprinz Alois äußerte gegenüber der Zeitung Liechtensteiner Vaterland deutliche Bedenken: 

„Mit der Fristenregelung zieht sich der Staat während der Frist faktisch aus seiner Verantwortung zurück, dem ungeborenen Leben einen Schutzanspruch zuzuerkennen.“

 Für ihn komme bei einer solchen Regelung das zentrale Rechtsgut des Lebensschutzes nicht ausreichend zur Geltung. Es müsse unabhängig von Fristen jederzeit „ausdrücklich sichtbar“ sein. Sollte sich eine Mehrheit der Bevölkerung für die Initiative aussprechen, kündigte er an, von seinem Vetorecht Gebrauch zu machen. Seit Mitte Juni werden nun offiziell Unterschriften gesammelt; ein Abstimmungstermin steht noch nicht fest.

Bereits 2011 hatte Alois in einer ähnlichen Debatte ein Veto in Aussicht gestellt. Damals wurde der entsprechende Vorstoß jedoch schon in der Volksabstimmung mit knapper Mehrheit abgelehnt.