Grünen-Vorstoß zur Abtreibungslegalisierung scheitert

Die Grünen haben mit der alten Mehrheit im Bundestag erneut einen Angriff auf das Lebensrecht ungeborener Kinder gestartet, wie das Online-Magazin Corrigenda berichtet. Konkret versuchten sie, den „Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs “ in den Rechtsausschuss einzubringen.

Nach dem Gesetzentwurf zur Legalisierung der Abtreibung in Deutschland sollten Abtreibungen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche ermöglicht werden (1000plus News berichtete). Die bisherige Regelung in Deutschland sieht vor, dass Abtreibungen zwar unter bestimmten Voraussetzungen straffrei, aber weiterhin rechtswidrig sind. In Deutschland werden nach der bestehenden Regelung jährlich mehr als 100.000 Abtreibungen vorgenommen.

Die Obleute der im Rechtsausschuss vertretenen Fraktionen hatten bei der Beratung über den Antrag der Grünen zunächst dagegen gestimmt. Es gab somit keine Mehrheit, weshalb die Ausschussvorsitzende Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU) bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) anfragte. Doch die äußerte sich nicht, laut Corrigenda. Daraufhin setzte Winkelmeier-Becker den Antrag eigenhändig auf die Tagesordnung. 

Durch einen anschließenden Absetzungsantrag, der eine Mehrheit fand, scheiterte der erneute Vorstoß zur Legalisierung der Abtreibung.

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